Einführungsvortrag

Der deutsche Blick auf die palästinensische Gesellschaft lässt sich mit einer kurzen Aussage zusammenfassen. So schrieb Heiko Flottau schon 2002 in der Süddeutschen Zeitung: “Aus Armut wächst Verzweiflung. Wer nichts mehr zu verlieren hat, opfert auch sein Leben.“ Dies ist genau die Form, in der hierzulande die Selbstmordattentate gegen Juden gerechtfertigt werden. Mit geradezu schicksalhafter Notwendigkeit wird die Verantwortung für den Krieg gegen Israel, der suizidale Massenmord, den Israelis selbst zugewiesen.

Lieber hält man an der Legende fest, dass Ariel Sharon mit seinem Besuch auf dem Tempelberg die „Gewalt“ ausgelöst habe, als zur Kenntnis zu nehmen, dass die Terror-Intifada eine palästinensische Entscheidung war. Es waren die Palästinenser selbst, die vor mittlerweile vier Jahren eine Entscheidung für den Krieg und den permanenten Ausnahmezustand trafen. Sie entschieden sich damit gegen die Möglichkeit wirtschaftlicher Prosperität und gegen eine Perspektive jenseits clanförmiger Elendsverwaltung. Wie es um die wirtschaftliche Situation in den Autonomiegebieten in den 90er Jahren bestellt war, berichtet der Internationale Währungsfond: In den Jahren nach dem Oslo-Abkommen und der damit verbundenen wirtschaftlichen Zusammenarbeit lag das Wirtschaftswachstum in den Gebieten bei ca. 9 %, das reale Volkseinkommen wuchs jährlich um 14 % und die Investitionen in die Produktion stiegen um 150 % an. Doch mit der Terror-Intifada erhöhte sich die Arbeitslosigkeit in der Westbank und im Gaza-Streifen innerhalb der Jahre 1999-2003 um fast das Dreifache, ökonomisch sind die Palästinensergebiete seither vollständig abhängig von Zuwendungen aus dem Ausland. Dieser Zusammenhang – dass der wirtschaftliche Niedergang eine Folge und nicht die Ursache der Terror-Intifada ist, wird von der palästinensischen Führung ebenso geleugnet wie auch hierzulande.

So wird vehement abgestritten, dass es die palästinensische Gesellschaft ist, ihre Verfasstheit und Ideologie, die die Selbstmordattentäter hervorbringt. Mit einer Mischung aus Verständnis und Verharmlosung blickt man in Europa auf die Zustände in den Gebieten, in denen Elendverwaltung und Vernichtung eine untrennbare Einheit bilden. Es muss betont werden, dass der wirtschaftliche Bankrott nicht etwa ein im Dienste der Sache in Kauf genommener Misstand ist. Vielmehr drückt sich in dieser Absage an Konkurrenz, Profitstreben und bürgerlicher Rationalität - wie prekär auch immer - ein Gesellschaftsmodell aus, in dem Vernichtung und Wohlfahrt untrennbar miteinander verbunden sind. Oblag die Versorgung der Armen bereits vor 2000 islamistischen Wohlfahrtsorganisationen wie der Hamas, so wurde mit der Terrorintifada das Zusammenwirken von Almosen und antisemitischer Mobilmachung zum bestimmenden Prinzip. Die übergroße Mehrheit der palästinensischen Bevölkerung ist von den Gaben der Islamisten oder internationaler Hilfsorganisationen abhängig - wobei die Unterscheidung zwischen beiden zunehmend schwieriger wird. Die finanzielle Unterstützung der Familien von Selbstmordattentätern und das Anstiften zum Judenmord in Musikvideos, Predigten, Sportclubs, religiösen Schulen und Feriencamps für Kinder mit Vorbereitungskursen auf den Märtyrertod sind integraler Bestandteil jenes „sozialen Engagements“, welches längst nicht mehr nur die Hamas betreibt und dass hierzulande gern lobend hervorgehoben wird.

In der Berichterstattung über die palästinensische Gesellschaft offenbart sich mehr über den deutschen Begriff von Demokratie und Zivilgesellschaft als über die tatsächlicher dortigen Verhältnisse. Man findet die eigene Konstitution wieder und erkennt im Hauen und Stechen der Rackets eine Art „Reformdebatte“, was auch sonst! Als gelebte Demokratie wurden dann auch die Unruhen im Gaza-Streifen Mitte des Jahres präsentiert. Dani Rubinstein versuchte in der „Zeit“ vom 12. August 2004 das projektive Bild über die palästinensischen Zustände zu korrigieren: „In Wirklichkeit also kämpfen in Gaza nicht grundehrliche Reformer gegen korrupte Konservative, sondern ringen verschiedene Cliquen des palästinensischen Sicherheitssystems um die Macht.“ Doch dieser kritische Einwurf blieb vergeblich, waren die hiesigen Medien doch schon aus eigenem Antrieb auf die palästinensische Anti- Korruptionskampagne aufgesprungen, in der diese Cliquen sich gegenseitig als „Volksschädling“ zu brandmarken suchten. In der Tat kommt hier der Charakter populistischer Kampagnen zu sich – geht es letztlich doch darum zu beklagen, dass Gelder in „dunklen Kanälen“ verschwinden, statt genutzt zu werden für den Krieg gegen Israel.

Die Cliquen-Kämpfe wurden in den deutschen Feuilletons und Preiskomitees wieder einmal zu Anlass genommen, so genannte „Reformer“ zu umschwärmen und natürlich die sagenumwobenen „palästinensischen Intellektuellen“ vorzustellen. Aufschlussreich sind dabei die Kriterien, mit denen diese „Intellektuellen“ das Gütesiegel des „Oppositionellen“ oder „Reformers“ verliehen bekommen. So wird mit Mohamed Dahlan jemand zum „Demokraten“ und „Dialogpartner“ ernannt, der maßgeblich für die Entscheidung zum Terrorkrieg gegen Israel plädierte und für die Integration der Hamas ins palästinensische Projekt eintrat. „Dialogbereit“ ist man hierzulande also, wenn man versucht, den größtmöglichen Konsens gegen Israel zu schmieden.

Ein weiterer „Dialogpartner“ ist der palästinensische Filmemacher Elia Suleiman, der zuletzt für seine Gewaltphantasien gegen Israel in dem Film „Göttlich Intervention“ die Gunst der Medien erfuhr. „Streitbar“ wird er genannt und klingt im Originalton so: „Aber nichts kann Israel vor seiner rassistischen Politik retten. Außer eine radikale Dekonstruktion seines ideologischen Zionismus.“, so Suleiman im Interview der Berliner Zeitung. Die „radikale Dekonstruktion“, die so überzeugend postmodern-intellektuell daherkommt, versteht Suleiman allerdings wörtlich: „Israel sollte aufhören, als jüdischer Staat zu existieren“. (Nebenbei sei bemerkt, dass der Mann seit 1994 im Auftrag der Europäischen Kommission ein Institut für Film und Medien an der palästinensischen Bir Zeit Universität leitet.)

Liest man in den Begründungen der zahlreichen „Friedenspreise“, die hierzulande gern an diese „Dialogpartner“ verliehen werden, so stellt man fest, dass die Feinderklärung gegen Israel geradezu als Voraussetzung des Engagements für Frieden und Verständigung gilt. So erläutert die Stadt Osnabrück die Verleihung ihres Erich- Maria-Remarque-Friedenspreises 2003 an den palästinensischen Schriftsteller Mahmud Darwish folgendermaßen: „Er ist die wichtigste poetische Stimme Palästinas und verkörpert wie kein zweiter die geschundene Seele des palästinensischen Volkes. Seinem Schreiben liegt eine tiefe menschliche Überzeugung zugrunde: Das Notwendigste, um Krieg und Terror zu verhindern, ist das Wissen um den Nachbarn, der Respekt vor seinem Anderssein, das Hinhören, wenn er sich zu Wort meldet, und das Vertiefen dessen, was er zu sagen hat.“ Was Darwish über seine israelischen Nachbarn zu wissen glaubt, hat es allerdings in sich: „Die Israelis wollen uns in ein großes Lager einsperren. Im Vergleich zu dieser Mauer war die Berliner Mauer geradezu niedlich. Ich kann es kaum glauben, dass auf diese Weise versucht wird, eine Endlösung dieses Konflikts herzustellen." Im „Dialog“ über Frieden, Toleranz und Verständigung gilt mittlerweile die Relativierung des Holocaust noch nicht mal mehr als peinlicher Fauxpas, von Entrüstung ganz zu schweigen.

Auch Uri Avneri hat als Träger des Aachener Friedenspreises eine würdige Nachfolgerin für das Jahr 2003 gefunden: Nabila Espanioly, die als „palästinensische Friedens- und Menschenrechtsaktivistin“ geehrt wurde, und deren besonderer Schwerpunkt die Rechte der Frauen sein soll. Wie ihre Friedensliebe aussieht bewies Espanioly anlässlich der Verleihung: „Und ich will den Preis nutzen, um die Stimmen derer hörbar zu machen, die man zum Schweigen bringen will: die Palästinenser in Israel, die Friedensbewegung in Israel, die Frauen, die Kinder, die leidenden Palästinenser, die vernünftigen jüdischen Israelis; alle, die wegen der Besatzung Zorn oder Angst empfinden. Ihnen will ich eine Stimme geben.“ Kaum einer wird Frau Espanioly hierzulande je in ihrer Überzeugung widersprechen, dass Frieden nur denkbar sei als Frieden gegen Israel. Kein Wort von ihr zu Islam und Sharia, zum Islamismus, zur Verfolgung von Homosexuellen in den Palästinenser-Gebieten – und auch nicht zur dortigen Situation der Frauen und ihrer Unterdrückung in der arabischen Gesellschaft. Stattdessen drückt die Frauenaktivistin in ihrer Dankesrede „Zorn und Angst wegen der Besatzung“ aus. Aber möglicherweise hat sich das Aachener Komitee das mit den Frauenrechten auch nur ausgedacht. Espanioly beschreibt ihre Tätigkeit nämlich als Ringen um die „palästinensische Identität“. Eine Identität, die es ohne die palästinensische Nationalbewegung nicht gibt, die es nur gibt als eine des Krieges, als eine der Intifada, als eine der Dauermobilisierung zum Kampf für das „unterdrückten Volkes“. Dieses „Volk“ braucht Frauen, die ihm Märtyrer gebären und über den Tod ihrer Söhne und Töchter jubeln, so sie denn genug Juden ermordet haben. Frauen, die ihr privates Glück suchen oder sich gar ohne die Zustimmung des Familienoberhauptes in den „falschen“ Mann verlieben, werden von der eigenen Familie ermordet oder aber zur Wiederherstellung der Familienehre als Selbstmordattentäterin ausgesandt.

Aus diesen Reihen der „Reformer“ und „Menschenrechtsaktivisten“, die nicht diese Zustände beschweigen, sondern sie rechtfertigen, kommt keine Opposition, die diesem Namen auch nur ansatzweise gerecht würde. Opposition hieße, sich gegen die permanente Mobilmachung der Racketgesellschaft zu stellen. Oppositionell wäre, sich gerade der palästinensischen Identität zu verweigern, der der Einzelne und die Einzelne sich opfert oder geopfert wird. Ein solcher Dissident aber würde zweifellos den lebensgefährlichen Vorwurf des „Kollaborateurs“ auf sich ziehen.

Die Verfolgung von so genannten „Kollaborateuren“ hat in der palästinensischen Bewegung eine lange Tradition: Zu erinnern ist an den so genannten „arabischen Aufstand“ von 1936 und den israelischen Unabhängigkeitskrieg. Zu erinnern ist vor allem auch an die erste „Intifada“, in der etwa 1000 Palästinenser unter dem Vorwurf der Kollaboration ermordet wurden, also etwa die Hälfte der Toten auf palästinensischer Seite. Nach anderen Schätzungen ist die Zahl noch höher. Die Bedeutung dieser brutalen Zurichtung der palästinensischen Gesellschaft kann man wohl kaum überschätzen. Auch nach 1993 ging in den Gebieten der neu geschaffenen Palästinensischen Autonomiebehörde diese Art der Formierung der palästinensischen Gemeinschaft weiter: durch Drohungen, Verhaftungen, Folterungen und auch durch weiterhin vorkommende Morde.

Zu Beginn der gegenwärtigen Terror-Intifada, im Januar 2001 unterschrieb Arafat höchstpersönlich zwei nach Schauprozessen gefällte Todesurteile gegen angebliche „Kollaborateure“. Die Hinrichtungen wurden in der Öffentlichkeit und vor laufenden Kameras vollzogen. Dass diese Mordaktionen - noch zur Zeit der Taba-Verhandlungen mit Clinton und Barak – einen verhaltenen internationalen Protest nach sich ziehen würden, nahm Arafat ohne weiteres in Kauf, hatte er doch damit ein klares Zeichen gesetzt. Seitdem werden die Beschuldigten vor allem von vermummten Kommandos der Al- Aqsa-Brigaden - also Kämpfern von Arafats Fatah - verschleppt und getötet. Darüber hinaus wurden, vor allem in Gaza, Hunderte an unbekannten Orten inhaftiert, der Willkür und Folter ausgeliefert. In grotesken Gerichtsverfahren wurden zahlreiche Todesurteile wegen „Kollaboration“ verhängt. Die Hinrichtungen waren offiziell ausgesetzt worden, dennoch wurden mehrere dieser Inhaftierten getötet. Zu Beginn dieses Jahres häuften sich Berichte über einen aufgebrachten Mob, der die Auslieferung von Kollaborateuren und Vergewaltigern zur sofortigen Lynchjustiz nach Scharia-Vorschriften verlangt habe Im August hatten Anhänger der Hamas in Gaza ein Gefängnis mit Granaten beschossen, indem sogenannte Kollaborateure festgehalten worden. Wenige Stunden später wurden zwei bei diesem Angriff Verletzte im Krankenhaus ermordet. Die Autonomiebehörde kündigte daraufhin mit schnellen Gerichtsverfahren und der offiziellen Vollstreckung der Todesurteile ein härteres Vorgehen gegen Kollaborateure an. Vor drei Wochen wurde als erster dieser neuen Repressionswelle ein 31jähriger Palästinenser gehängt, etwa 60 weitere warten auf ein Urteil. (Jpost 15.3.2004, Israelnetz 18.10.2004) Zuverlässige Statistiken über die Verfolgungen von so genannten „Kollaborateuren“ kann niemand führen. Der sogenannten Al-Aqsa-Intifada sind in diesem Zusammenhang bisher mindestens 100 Menschen zum Opfer gefallen, das heißt: es wurde bisher durchschnittlich alle zwei Wochen ein „Kollaborateur“ hingerichtet, vor allem in der Westbank.

Um als „Kollaborateur“ gejagt zu werden, muss man kein Informant für die israelische Terrorabwehr sein. In der Willkür einer Clan und Racketgesellschaft kann der tödliche Verdacht zwar prinzipiell auf jeden fallen. Besonders bedroht sind aber jene, die in dem Ruch stehen, sich nicht identisch zu machen mit der Kampfgemeinschaft. Schon während der ersten Intifada wurde der Kollaborationsvorwurf ganz offen gegen Drogenhändler, Betreiber von Vergnügungsstätten, Prostituierte und Schwule erhoben, da sie die Kräfte vom Volkskrieg gegen Israel abzögen und als „Agenten“ des Feindes die Gemeinschaft im Inneren zersetzen würden. (PHRMG Bericht 2002) Es geht also um weit mehr als um eine verbrecherische Abschreckung gegen diejenigen, die mit den israelischen Sicherheitsbehörden zusammenarbeiten. Die Jagd auf „Verräter“ und „Spione“ trägt ganz wesentlich dazu bei, eine Gemeinschaft in permanenter Mobilisierung zu formieren, in der sich alles und jeder dem Krieg gegen die Juden unterzuordnen hat. Durch die Verfolgung der „zionistischen Agenten“ antwortet der Einzelne vor sich selbst oder vor dem Kollektiv auf jeden möglichen Zweifel an diesem irrationalen Selbstmordkrieg mit noch bedingungsloserer Mobilmachung.

Dies zeigen vor allem auch die Morde selbst. Wo der Vorwurf der Kollaboration erhoben wurde, sagen sich alle vom Opfer los. In einer so sehr von Familienclans geprägten Gesellschaft wie der palästinensischen gilt der Kollaborateur nicht einmal mehr als Sohn oder Tochter. Die Familien enterben die Beschuldigten, entziehen ihm oder ihr alle Unterstützung und verlangen aus Angst oder Hass die Todesstrafe. Der Vorwurf der Kollaboration wird nach Presseberichten häufig mit die Sexualität betreffenden Beschuldigungen verbunden, so dass der Ausschluss aus der Gemeinschaft und das Strafverlangen in pathischer Projektion ausgelebt werden können. Der Kollaborateur ist auch kein Mandant mehr, für den sich ein Anwalt fände; der Mord an ihm wird selbstverständlich nicht untersucht und geahndet. Die Hinrichtungen finden oft in der Öffentlichkeit statt, teilweise werden die Opfer auf der Straße in einem kurzem Schauprozess gelyncht. Vielfach dokumentiert sind grausame Szenen, in denen die Leichen aufgehängt, verstümmelt und durch die Straßen geschleift werden. Und um den Ausschluss aus dem Kollektiv zu vollenden, werden diese Toten häufig am Straßenrand begraben, da für sie auch auf dem Friedhof kein Platz sein soll. So verschwinden gegenüber dem Kollaborateur alle Differenzen: das mobilisierte Kollektiv kommt zu sich selbst als Mordkollektiv. Wie im Kampf gegen den „zionistischen Feind“ selbst mögen taktische Differenzen über das Vorgehen bestehen, wer aber das, was unter „Kollaboration“ fällt, verteidigen würde, wäre selbst schon Kollaborateur. Auch hierzulande erregen Todesstrafe oder Lynchjustiz keine merkliche Empörung. Die Verfolgung von „Kollaborateuren“ an sich gilt als verständliches Phänomen, denn - wie es Uri Avneri für die deutsche Meinung so treffend formulierte: „wer seine Kameraden an eine feindliche Besatzung ausliefert ist ein Verräter und wird umgebracht.“

Dass man mit den unter dem Generalverdacht der „Kollaboration“ Hingemordeten solidarisch ist, geböte eigentlich schon jedes menschliche Empfinden. Und wer es darüber hinaus noch ernst meinte mit der Suche nach „Oppositionellen“, der müsste sich zuallererst unter jenen „Verrätern“ umsehen: Jenen Menschen, die in das Visier des Volkszorn geraten, weil sie ihre eigenen Interessen über die des Kollektivs gestellt haben. Und jenen Informanten, die aus unterschiedlichsten Gründen Angaben über auf dem Weg befindliche Selbstmordattentäter machen, über deponierte Bomben und Sprengfallen, über Waffentunnel in Rafah oder über Aufenthaltsorte von antisemitischen Kadern wie Rantisi. Menschen also, die klandestin das tun, wofür sich öffentlich in der palästinensischen Gesellschaft niemand findet. Eine palästinensische Opposition – das ist erneut zu betonen – wäre eine, deren Träger ihr privates Glück und die Entfaltung ihrer Individualität fordern, sich der Zurichtung zum Märtyrer zu entwinden suchen, kurz, die dem palästinensischen Nationalprojekt entsagen.